Die bilateralen Treffen der Schweiz mit den USA und Russland
In Genf wird eine Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin zwischen Dienstag, 15. und Mittwoch, 16. Juni 2021 Joseph R. Biden Jr. und Wladimir Putin treffen
Am Mittwoch, 16. Juni 2021, findet in Genf in der Villa La Grange das hochrangige Treffen zwischen US-Präsident Joseph R. Biden Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin statt.
Im Rahmen dieses Gipfels wird die Schweiz sowohl mit den Vereinigten Staaten als auch mit Russland zusammentreffen. Diese Treffen werden sich auf bilaterale Themen konzentrieren.
Das Treffen mit den Vereinigten Staaten findet am Dienstag, 15. Juni, statt. Der US-Delegation, die von Präsident Joseph R. Biden Jr. geleitet wird, gehören auch Außenminister Antony Blinken und der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan an.
Zur Schweizer Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin gehören Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), sowie die Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (SECO) und Livia Leu (EDA).
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Im Zentrum der Gespräche mit den Vereinigten Staaten stehen die nachhaltige Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen und eine enge Zusammenarbeit im Bereich Bildung und Forschung. Auch die guten Dienste der Schweiz werden zur Sprache kommen.
Die Vereinigten Staaten und die Schweiz haben historisch enge Beziehungen, rund eine Million US-Bürger sind schweizerischer Herkunft.
Gleichzeitig ist die Beziehung dynamisch und der Schwerpunkt liegt auf Bildung, Forschung und Innovation. Die USA sind nach der Europäischen Union der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz.
Die Schweiz ihrerseits ist der sechstwichtigste ausländische Direktinvestor und rangiert bei den Investitionen in Forschung und Entwicklung in den USA unter den ersten drei.
Ein weiteres wichtiges Element in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern ist das Mandat der Schweiz als Schutzmacht für die USA.
Seit 1980 vertritt die Schweiz die Interessen der Vereinigten Staaten im Iran.
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Schutzmacht der Russischen Föderation und Georgien
Am Mittwoch, den 16. Juni, finden bilaterale Gespräche mit Russland statt. Der russischen Delegation unter Leitung von Präsident Wladimir Putin wird auch Außenminister Sergej Lawrow angehören. Die Schweizer Delegation wird identisch sein mit derjenigen für das Treffen mit den Vereinigten Staaten.
Russland gehört wie die Vereinigten Staaten zu den Schwerpunktländern der Schweizer Außenpolitik. Die bilateralen Beziehungen sind gut und in vielen Bereichen intensiv.
Erklärtes Ziel der außenpolitischen Strategie ist es, einen kritischen und konstruktiven Dialog mit Russland zu führen, um die Beziehungen weiter zu stärken.
Von besonderer Bedeutung sind die Kontakte durch das Schutzmachtmandat der Schweiz für Russland und Georgien.
Grosses Potenzial besteht auch im Hinblick auf den wirtschaftlichen Austausch.
Auch Sicherheitsfragen in Europa und der Wunsch nach einer Stärkung der multilateralen Ebene (Europarat und OSZE) werden bei den Gesprächen zur Sprache kommen.
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Großes Medieninteresse und enormes Vertrauen in Bern
Die Tatsache, dass das Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland in Genf stattfindet, ist ein klarer Beweis für das Vertrauen dieser beiden Länder in die Schweiz, die seit Jahren gute Beziehungen und einen offenen und transparenten Dialog mit beiden Ländern pflegt.
Die Schweiz ist überzeugt, dass es für die Suche nach Lösungen für zwischenstaatliche und globale Herausforderungen sinnvoll und notwendig ist, dass die Grossmächte einen konstruktiven Dialog führen. Aus diesem Grund stellt die Schweiz den beiden Ländern ihre guten Dienste zur Verfügung.
Das Interesse an diesem Gipfel ist groß, mehr als 1000 Medienvertreter werden in Genf erwartet. Der Bund und die Kantone treffen wichtige Sicherheitsvorkehrungen.
Das Bundesamt für Polizei (fedpol) hat bereits detaillierte Risikoabschätzungen erstellt.
Auf dieser Basis werden unter der Leitung der Genfer Kantonspolizei und in Abstimmung mit fedpol, den Sicherheitsverantwortlichen der ausländischen Delegationen sowie mit Unterstützung von Polizisten aus anderen Kantonen und der Armee Sicherheitsmaßnahmen definiert und umgesetzt.
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Es wurden auch mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit des Luftraums während des Gipfels zu gewährleisten.
Insbesondere wird die Überwachung des Luftraums durch die Luftwaffe intensiviert und es wird Einschränkungen für den zivilen Flugverkehr geben.
Zusätzlich zu den Sicherheitsmaßnahmen der kantonalen Behörden wird die Armee Ausrüstung und bis zu 1.000 Soldaten im Unterstützungsdienst zur Verfügung stellen.
Mit diesen Maßnahmen, die der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. Juni 2021 beschlossen hat, sollen die lokalen Behörden unterstützt und entlastet werden.
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