Die Gefahren des ESM auf einer Konferenz in der Schweiz aufgedeckt

In Uster zeigte der Ökonom Emanuele Gargiulo unter der Moderation von Andrea Schenone von „Swiss Federalism“ die zu vielen Mängel des Europäischen Stabilitätsmechanismus auf

Am Freitag, 20. Dezember 2019, veranstaltete der Verein „Swiss Federalism“ in Uster, Kanton Zürich, eine Konferenz zum ESM, dem sogenannten „Rettungsfonds“, die im Rahmen der Europäischen Union entwickelt

die im Rahmen der Europäischen Union entwickelt wurde und ihren juristischen Sitz im Großherzogtum Luxemburg hat.

Unter der Moderation des Präsidenten der neuen Vereinigung des Schweizer Rechts, die sich zum Ziel gesetzt hat, die positiven Eigenheiten des Föderalismus und des wirtschaftlichen und politischen Systems der Schweizerischen Eidgenossenschaft auf internationaler Ebene zu fördern, sprach mit dem Finanzanalysten Andrea Schenone aus St. Gallen ein außergewöhnlicher Gast.

Emanuele Gargiulo, Ökonom eines bedeutenden, in der Limmatstadt tätigen Finanzinstituts, präsentierte die Folien seiner eigenen Arbeit zu diesem Thema und erläuterte den Europäischen Stabilitätsmechanismus aus einer neuen Perspektive.

Die Irrungen und Wirrungen der italienischen Parlamentarier

Im Kanton Zürich wurde die große politische „Verwirrung“ zu diesem Thema erklärt, insbesondere von den Abgeordneten und Senatoren der Italienischen Republik, die innerhalb weniger Monate ihre Meinung zu diesem Thema radikal geändert haben (zuerst als „schreckliches Risiko, das es zu vermeiden gilt“ und dann als „eine Versicherung für die Leben“) sowie ihre Entstehung, ihren historischen Hintergrund und ihre rechtliche und administrative Struktur.

Der heutige Direktor des ESM ist Klaus Regling, geboren 1950, gebürtiger Lübecker, ehemaliger Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland, der 2012 ernannt wurde.

Die Mitglieder des Europäischen Stabilitätsmechanismus genießen Immunität und Unverletzlichkeit ihrer Handlungen, aber nicht nur das: Der ESM ist nichts anderes als eine einfache „Aktiengesellschaft“ mit Kapital, die dem luxemburgischen Gesetz über Handelsgesellschaften vom 10. August 1915 unterliegt.

Der Mechanismus scheint eindeutig darauf abzuzielen, Italien im Falle seiner Inanspruchnahme schwer zu bestrafen und vor allem die Interessen Deutschlands zu schützen.

Es scheint der x-te Teil des „Kniefalls“ vor Berlin zu sein, den die aufeinanderfolgenden Regierungen im Palazzo Chigi, von Mario Monti an, in ihren Kabinetten vollzogen haben nicht von einem klaren Volkswillen, sondern von Palast-„Inciuci“, auch zwischen Minderheitsparteien…