{"id":100237,"date":"2021-05-27T17:30:33","date_gmt":"2021-05-27T17:30:33","guid":{"rendered":"https:\/\/swissfederalism.ch\/?p=100237"},"modified":"2021-05-29T01:00:44","modified_gmt":"2021-05-29T01:00:44","slug":"alain-berset-foederalismus-und-die-dynamik-der-covid-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/swissfederalism.ch\/de\/alain-berset-foederalismus-und-die-dynamik-der-covid-krise\/","title":{"rendered":"Alain Berset: \u201cF\u00f6deralismus und die Dynamik der COVID Krise\u201d"},"content":{"rendered":"

Alain Berset: \u201cF\u00f6deralismus und die Dynamik der COVID Krise\u201d<\/h1>\n

Referat der f\u00fcr das Schweizer Gesundheitswesen zust\u00e4ndigen Bundesrat an der Nationalen F\u00f6deralismuskonferenz 2021, die am 27. und 28. Mai in Basel stattfand<\/em><\/h3>\n

Bundesrat Alain Berset nahm am 27. Mai am Er\u00f6ffnungstag der Nationalen F\u00f6deralismuskonferenz 2021 in Basel teil.
\nEr sprach das Thema der f\u00f6deralen Gewaltenteilung in der Schweiz im Zusammenhang mit der j\u00fcngsten Coronavirus-Pandemie an.<\/p>\n

In Basel findet am 27. und 28. Mai die \u201cKonferenz zum F\u00f6deralismus\u201d statt<\/a>
\nDie Schweizer Bezirke? Noch Kinder eines kleinen F\u00f6deralismus<\/a><\/strong><\/p>\n

\u201cSteckt der F\u00f6deralismus in der Krise? Muss er fundamental \u00fcberdacht werden? Das suggerierten Schlagzeilen der letzten Monate. Die Antwort auf diese aufgeregten Fragen gibt uns die Geschichte.<\/em>
\nDer vor ziemlich genau 200 Jahren verstorbene Napoleon sagte einst den aufschlussreichen Satz: \u201eIch w\u00e4re ausserstande, die Schweiz zu regieren. Je mehr ich \u00fcber das Land nachdenke, umso \u00fcberzeugter bin ich, dass die Verschiedenartigkeit seiner Teile es unm\u00f6glich macht, eine gemeinsame Struktur \u00fcberzust\u00fclpen.\u201c Ein bemerkenswerter Befund von einem, der bekanntlich kein Ver\u00e4chter des Zentralismus war\u2026<\/em>
\nIn der Tat: Die Schweiz ist f\u00f6deralistisch \u2013 oder sie ist nicht.Wieso also h\u00f6ren wir trotzdem diese pauschale Kritik am F\u00f6deralismus? Ich glaube, die Kritik zeigt zweierlei: Erstens, dass diese Pandemie eine Jahrhundertkrise war und noch immer ist, auch wenn ein Ende jetzt \u2013 hoffentlich! \u2013 endlichabsehbar wird. Unsicherheit sind wir uns in der traditionell stabilen Schweiz kaum gewohnt \u2013 und schon gar nicht eine so grosseUnsicherheit, wie sie die Corona-Krise bedeutet \u2013 gesundheitlich, gesellschaftlich, wirtschaftlich. So f\u00e4llt die Kritik manchmal wohl sch\u00e4rfer und grunds\u00e4tzlicher aus, als die Faktenlage sie eigentlich rechtfertigt.<\/em>
\nUnd zweitens stellt eine Pandemie unser f\u00f6deralistisches System nat\u00fcrlich auf die Probe, denn das Virus foutiert sich bekanntlich um den staatspolitischen Aufbau der Schweiz. Das Virus \u00fcberwindet Ozeane \u2013 da k\u00f6nnen Kantonsgrenzen nicht mithalten. Folglich m\u00fcssen wir unsere Einsch\u00e4tzungen \u00fcber die Leistungsf\u00e4higkeit unseres Systems auch objektiv an der enormen Schwierigkeit der Aufgabe messen. Gefragt ist also eine differenzierte Analyse. Und keine aufgeregte staatspolitische Diskussion.<\/em>
\nDie Corona-Krise l\u00e4sst uns vieles wie unter dem Brennglas sehen: scharf konturiert,deutlich in seinen Schw\u00e4chen und seinen St\u00e4rken \u2013 deutlicher, als wir das in ruhigen Phasen je h\u00e4tten wahrnehmen k\u00f6nnen. Jeden Tag haben wir etwas \u00fcber das Virus gelernt \u2013 und jeden Tag etwas\u00fcber unsere Gesellschaft. \u00dcber unsere politische Kultur. Und eben auch \u00fcber die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen.<\/em>
\nEs war f\u00fcr den Bundesrat wichtig nicht einfach allein durchzuregieren, sondern stets im engen Gespr\u00e4ch zu bleiben mit den Kantonen,mit den einzelnen Branchen, nicht zuletzt auch mit den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern. Das hat die Entscheide des Bundesrats vielleicht etwas verlangsamt, aber daf\u00fcr hat es sie verbessert.<\/em>
\nWie die Schweiz hat auch jedes andere Land der Welt die Krise aufgrund seiner Werte und seiner politischen Kultur zu bew\u00e4ltigen versucht. Das haben wir getan \u2013 und insofern haben wir unsere politische Kultur sogar gest\u00e4rkt. Und nicht zuletzt wurde der F\u00f6deralismus auch gest\u00e4rkt, weil er uns in Erinnerung gerufen hat, dass jederKanton auch eine Verantwortung f\u00fcr alle anderen Kantone tr\u00e4gt.<\/em>
\nF\u00fcr eine Bilanz ist es noch zu fr\u00fch. Trotzdem die Frage: Haben es zentralistische Staaten besser gemacht? Nicht unbedingt. Und das k\u00f6nnte man durchaus als Erfolg verbuchen f\u00fcr unser komplexes System, auch wenn man diesen Erfolg nicht auf den ersten Blick erkennt.<\/em>
\nEs lief aber nicht alles reibungslos. Es kam zu Verz\u00f6gerungen, zu Missverst\u00e4ndnissen, zu Koordinations-problemen. Zwischen Bund und Kantonen. Manchmal auch zwischen einzelnen Departementen. Aber auch, und das ist aus Sicht des Bundesrates fastein kleiner Trost, zwischenden Kantonen.<\/em>
\nAlle diese Schnittstellen m\u00fcssen wir im Rahmen einer Bilanz analysieren und die entsprechenden Schl\u00fcsse ziehen. \u00c4hnlich, wie es 2014 in der Sicherheits-Verbunds-\u00dcbung geschehen ist, aus der ja 16 Empfehlungen f\u00fcrdie Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen resultierten.<\/em>
\nMan kann die Corona-Krise auch als Hauptprobe begreifen. Es werden neue, andere Krisen auf uns zukommen. Die Welt des 21. Jahrhunderts ist ohne Zweifel volatil. Und angesichts der volatilen Zeiten, in denen wir leben, brauchen eine bescheidenere Grundhaltung, auch was unsere politischen Prozesse betrifft.<\/em>
\nJa, wir haben viel voneinander gelernt in den letzten Monaten.Und wir werden auch weiterhin viel lernen m\u00fcssen. Dass unser Selbstbild als perfektes Land in dieser Krise etwas gelitten hat, wird uns dabei helfen. Wenn wir das mit der n\u00f6tigen Bescheidenheit, Neugier und \u2013 wieso nicht? \u2013 Freude angehen, dann werden wirden F\u00f6deralismus st\u00e4rken und krisenfester machen. Und klar ist:Wir werden das zusammen machen. Und nur schon darin liegt ein grosses Potenzial der Vertrauensbildung und der Verbesserung bei den Prozessen.<\/em>
\nHier in Basel liegt der Vergleich des F\u00f6deralismus mit einer Tinguely-Maschine doch recht nahe. Kompliziert mit ihren vielen Einzelteilen, un\u00fcbersichtlich in ihren Verstrebungen, scheinbar zwecklos vor sich hin ratternd.<\/em>
\nAber man sollte nicht vergessen: Die erste Skulptur, die Tinguely f\u00fcr die \u00f6ffentliche Hand geschaffen hat, genauer f\u00fcr die Landesausstellung in Lausanne 1964 \u2013 diese Skulptur hiess „Heureka!“ – „Ich habe es gefunden!“. Das war nat\u00fcrlich ironisch gemeint von Tinguely \u2013 aber vielleicht liegt eine tiefere Ironie darin, dass die komplizierte, f\u00f6deralistische Schweiz am Ende eben tats\u00e4chlichimmer gute L\u00f6sungen findet.<\/em>
\nWenn wir unsere f\u00f6deralistische Maschine Schweizetwas \u00f6len und ein paar Schrauben fester anziehen \u2013 dann bin ich \u00fcberzeugt: Dem F\u00f6deralismus geh\u00f6rt nicht nur die Vergangenheitund die Gegenwart, sondern auch die Zukunft\u201d.<\/em><\/p>\n