Georgien-Schweiz-Gespräche zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen
Die georgische Staatschefin Salome Surabitschwili wird von Guy Parmelin und Ignazio Cassis in der Residenz Lohn im Hinblick auf die Synergien zwischen Bern und Tiflis empfangen
Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am 15. Oktober die georgische Präsidentin Salome Surabitschwili in der Residenz Lohn empfangen.
Es war der erste offizielle Besuch einer georgischen Präsidentin in der Schweiz. Im Zentrum der Gespräche standen die Entwicklung der bilateralen Beziehungen, die von einer engen Zusammenarbeit, einem wachsenden wirtschaftlichen Austausch, den guten Diensten der Schweiz und dem langjährigen Engagement der Schweiz im Südkaukasus geprägt sind.
Beide Seiten betonten, dass sich ihre politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen in den letzten Jahren verstärkt haben. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen haben sich trotz der Pandemie positiv entwickelt, und das Wachstumspotenzial ist nach wie vor hoch.
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131 Millionen Franken Handelsvolumen im Jahr 2020
Im vergangenen Jahr betrug das Handelsvolumen 131 Millionen Franken. Die Schweiz und Georgien arbeiten im Kampf gegen den Klimawandel bereits eng zusammen.
Diese Zusammenarbeit soll durch ein bilaterales Abkommen, wie es im Pariser Abkommen vorgesehen ist, weiter verstärkt werden.
Die Delegationen erörterten Themen mit Potenzial zur Stärkung der Beziehungen, wie den geplanten Energiedialog und die erweiterte Zusammenarbeit im Bereich der Migration durch den Abschluss einer umfassenden bilateralen Migrationspartnerschaft.
Auch die Ziele der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz im Südkaukasus in den kommenden Jahren wurden besprochen.
Die Kooperationsstrategie für die Jahre 2022 bis 2025 bestätigt die hohe politische und wirtschaftliche Bedeutung, die die Schweiz der Region beimisst.
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Bundesbeiträge für eine nachhaltige Wirtschaft
Der geplante Beitrag an Georgien bleibt mit 34 Millionen Franken stabil. Das Programm zielt darauf ab, ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern und damit die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu mildern.
Die Friedensförderung, insbesondere die Verbesserung der Lebensbedingungen der vom Konflikt betroffenen Bevölkerung, steht ebenfalls im Zentrum der Aktivitäten der Schweiz in der Region. Im Rahmen ihres Mandats als Schutzmacht vertritt die Schweiz seit 2009 die diplomatischen Interessen Georgiens in Moskau und die Interessen Russlands in Tiflis.
Die Schweizer Delegation dankte Georgien für das Vertrauen, das es der Schweiz in dieser Hinsicht entgegenbringt.
Auf der Tagesordnung standen auch die Lage im Südkaukasus und in Osteuropa, die Sicherheitsarchitektur und die wichtige Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie die internationale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Georgien.
